Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 17.11.2006 - 8 U 1517/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12410
OLG Koblenz, 17.11.2006 - 8 U 1517/05 (https://dejure.org/2006,12410)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.11.2006 - 8 U 1517/05 (https://dejure.org/2006,12410)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. November 2006 - 8 U 1517/05 (https://dejure.org/2006,12410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Auslegung und den Umfang eines erlassenen Urteils; Unklarheiten über das Vermessungsergebnis zweier streitbefangener Grundstücke; Umfang eines diesbezüglichen Vorkaufsrechts; Bestimmung der rechtskräftigen Urteilsbestandteile; Klage auf Feststellung des ...

  • Judicialis

    BGB § 504; ; BGB § 505; ; BGB § 1098 Abs. 1; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 264 Nr. 2; ; ZPO § 322 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage auf Feststellung des Urteilsinhalts bei Streit über Bedeutung einer zu Zweifeln Anlass gebenden Urteilsformel - Einwand der Rechtskraft?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Klage auf Feststellung des Urteilsinhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.06.1997 - XI ZR 133/96

    Klärung der Reichweite eines Vollstreckungstitels; Erweiterung des

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2006 - 8 U 1517/05
    Dies gilt unter anderem dann, wenn zwischen den Parteien Streit über die Tragweite einer zu Zweifeln Anlass gebenden Urteilsformel besteht oder wenn der rechtskräftige Urteilsausspruch für die Vollstreckung zu unbestimmt ist (BGH NJW 1972, 2268; BGH NJW 1997, 2320, 2321; Münchener Kommentar zur ZPO, 2. Auflage 2000, § 256 Rn. 17, § 756 Rn. 55 und § 767 Rn. 18; Stein-Jonas- Schumann, ZPO, 21. Auflage 1997, § 256 Rn. 36; Zöller-Greger, ZPO, 25. Auflage 2005, § 256 Rn. 8 b; Musielak-Foerster, ZPO, 4. Auflage 2005, § 256 Rn. 32).
  • BGH, 25.09.1972 - VIII ZR 81/71

    Rechtsschutzbedürfnis für Klage auf Feststellung des Inhalts eines nicht

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2006 - 8 U 1517/05
    Dies gilt unter anderem dann, wenn zwischen den Parteien Streit über die Tragweite einer zu Zweifeln Anlass gebenden Urteilsformel besteht oder wenn der rechtskräftige Urteilsausspruch für die Vollstreckung zu unbestimmt ist (BGH NJW 1972, 2268; BGH NJW 1997, 2320, 2321; Münchener Kommentar zur ZPO, 2. Auflage 2000, § 256 Rn. 17, § 756 Rn. 55 und § 767 Rn. 18; Stein-Jonas- Schumann, ZPO, 21. Auflage 1997, § 256 Rn. 36; Zöller-Greger, ZPO, 25. Auflage 2005, § 256 Rn. 8 b; Musielak-Foerster, ZPO, 4. Auflage 2005, § 256 Rn. 32).
  • OLG Celle, 27.06.1974 - 5 U 138/73

    Haftungsverteilung bei Verletzung eines Unfallhelfers bei einem Auffahrunfall auf

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2006 - 8 U 1517/05
    Es handelt sich insoweit nicht um eine Klageänderung, sondern um eine qualitative Änderung des Klageantrags bei gleich bleibendem Klagegrund, § 264 Nr. 2 ZPO (OLG Celle VersR 1975, 264; Zöller-Greger § 264 Rn. 3 b).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.09.2018 - 14 Sa 16/18

    Materielle Rechtskraft - erneutes Auskunftsbegehren - neue Tatsachen

    Zwar hat die Rechtsprechung (vgl. zum Beispiel OLG Koblenz 17. November 2006 8 U 1517/05, Juris; BGH 25. September 1972 VIII ZR 81/17, Juris) in Einzelfällen die Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung eines Urteilsinhalts zugelassen, wenn der Kläger wegen Vorliegens besonderer Umstände ein berechtigtes Interesse an einer nochmaligen gerichtlichen Entscheidung hatte.
  • OLG Saarbrücken, 28.08.2014 - 5 W 56/14

    Zwangsvollstreckung: Bestimmtheitserfordernis bei der Verurteilung zur Abgabe

    Vielmehr muss der Gläubiger erneut klagen und einen vollstreckbaren Titel unter Beachtung der Rechtskraft des ersten Titels (OLG Koblenz, Urt. v. 17.11.2006 - 8 U 1517/05; Münzberg in: Stein/Jonas, ZPO, 22.Aufl., vor § 704 ZPO Rdn. 31) erwirken (BGH, Beschl. v. 19.05.2011 - I ZB 57/10 - NJW 2011, 3161).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht